Kassenkredit - auxmoney Finanzlexikon

Kassenkredit

Ein Kassenkredit findet ausschließlich in der öffentlichen Hand Verwendung und stammt aus dem Kommunalrecht. Er beschreibt eine Art der Kreditaufnahme durch Kommunen und anderen kommunalen Organisationsformen.

Gemeindeordnung als Rechtgrundlage

Die Gemeindeordnung (GO) bildet die Rechtsgrundlage für einen Kassenkredit. Die jeweilige Haushaltssatzung legt dabei fest, in welcher Art und Höhe die Kreditaufnahme erfolgen darf. Zu Beginn jedes Haushalts- und Kassenjahres muss die voraussichtlich benötigte Summe an Kassenkrediten durch dafür zuständige Gemeindegremien genehmigt werden. Gemeinden müssen daher im Voraus abschätzen, zu welchem Zeitpunkt und in welcher Höhe eine Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen bestehen könnte. Die Genehmigung von einem Kassenkredit ist somit Teil der Liquiditätsplanung. Die durch Kredite entstehenden Zinsen sind durch die Gemeinde als Ausgabe zu veranschlagen und belasten den Gemeindehaushalt. Entscheidend ist, dass die durch einen Kassenkredit laufenden Verbindlichkeiten zum Jahresende ausgeglichen werden müssen.

Obwohl der Kassenkredit sich nicht weit von einem gewöhnlichen Darlehen unterscheidet, wird er von der Gemeinde nicht als Kredit angesehen. Der öffentliche Haushalt von Städten und Gemeinden gliedert sich in Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt, wobei ein Kassenkredit vom Verwaltungshaushalt aufgenommen wird, sofern keine anderen Mittel für die Kasse zur Verfügung stehen. Hiermit dienen Kassenkredite lediglich der Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und dem Ausgleich der Kassenwirtschaft. Allerdings werden Kassenkredite bei normalen Kreditinstituten aufgenommen und nach der Aufnahme durch die Bank als gewöhnlicher Kredit eingestuft und auch so behandelt.

Zweck des Kassenkredits

Da der Kassenkredit im Verwaltungshaushalt aufgenommen wird, dient er lediglich der kurzfristigen Überbrückung und ist in seinem Verwendungszweck entsprechend gebunden. Ein solcher Kredit darf nur zur Vorfinanzierung laufender Verwaltungsaufgaben genutzt werden, deren eingeplante Einnahmen nicht vereinnahmt wurden. Gehen Einnahmen ein, erfolgt die Tilgung des Darlehens. Der Kassenkredit hat für Städte und Gemeinden somit eine ähnliche Funktion wie der Dispokredit für Privatpersonen.

Kommunen mit dauerhaft defizitären Haushalten nutzen Kassenkredite häufig dauerhaft, um ihre Ausgaben zu decken.

Laut EU-Beihilferecht dürfen auch Kommunen selbst Kassenkredite vergeben. Diese kommunale Kreditvergabe darf allerdings ausschließlich an Eigenbetriebe, Sondervermögen oder Gesellschaften, deren Mehrheit die Gemeinde besitzt, erfolgen. Außerdem ist die Vergabe an Anstalten möglich, deren Träger die Kommune ist. In einem solchen Fall fungiert die Gemeinde selbst als Kreditgeber.

Relevanz

Seit Mitte der neunziger Jahre ist die Anzahl der aufgenommenen Kassenkredite stetig angestiegen. Dies ist unter anderem auf den Rückgang kommunaler Einnahmen zurückzuführen. Dieser Rückgang im Verwaltungshaushalt ergibt sich zum einen durch die steigenden Sozialausgaben, zum anderen durch sinkende Einnahmen durch Gewerbesteuern. Mehr als ein Viertel der Schulden durch Kommunen bestehen aus Kassenkrediten.

Dadurch, dass mehr und mehr Gemeinden sich in einer Schuldensituation befinden, können einige ihre Kassenkredite nicht zum Jahresende zurückzahlen, was zu ungetilgten Restbeträgen führt.