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Wird es zum Brexit kommen?

Brexit – Hintergrund, Prognose und potenzielle Folgen

Veröffentlicht am 20 Apr 2016

Als Kunstwort bezieht sich der Begriff „Brexit“ auf den möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien aus der Europäischen Union – ein Thema, das bereits seit dem Beitritt des Königreichs zur EWG im Jahr 1973 zum Dauerbrenner geworden ist. Nun steht der Brexit wieder auf der Tagesordnung, am 23.06.2016 ist die Bevölkerung Großbritanniens zur Volksabstimmung über einen Austritt aus der EU aufgerufen – der Ausgang bleibt ungewiss.

Brexit – keine grundlegend neue Diskussion

Schon der Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft am 1. Januar 1973 war umstritten und die Diskussionen sind seither trotz wechselnder Regierungen nicht abgerissen. Auch der Vertrag von Maastricht, der die Gründung der Europäischen Union (EU) im Jahr 1992 besiegelte und den Termin für eine Währungsunion festlegte, wurde von Großbritannien nur mit der sogenannten Opt-Out-Klausel unterzeichnet. Diese eröffnete abweichend eine individuelle Entscheidung über einen Beitritt zu einer Währungsunion, der von Großbritannien nie vollzogen wurde. Es gibt demnach zwei Mitgliedsstaaten der Währungsunion, die eine andere Währung als den Euro nutzen – und das sind Großbritannien und Dänemark. Die Euroskeptiker gewannen in der Folge an Einfluss im Königreich, allen voran konnte die UKIP einen immer größeren Druck auf den aktuellen Regierungschef David Cameron ausüben. Dieser nutzt seinerseits die innenpolitische Situation, um der EU weitere Zugeständnisse abzuringen. Trotzdem wurde der Termin für ein Referendum zum möglichen Brexit festgelegt.

Austritt aus EU – Brexit als gangbarer Weg für Großbritannien

Über Sinn oder Unsinn eines Brexit wird kräftig gestritten: Eine mögliche Steigerung der Wirtschaftsleistung wird ebenso prognostiziert wie ein kräftiger Rückgang. Fakt ist, dass zwischen vier und fünf Prozent der jährlichen britischen Wirtschaftsleistung auf die EU zurückgehen, wie der Industrieverband CBI errechnet hat. Direktor Jonathan Cridland rechnete diesen Effekt auf die Haushalte um und kam auf 4.000 Pfund, die der finanzielle Nutzen der Mitgliedschaft ausmachen würde. Der Banker Gerard Lyons kam 2014 im Rahmen einer Untersuchung für den Bürgermeister von London zu einem zweischneidigen Schluss: Ein Brexit könne für Großbritannien bei der konsequenten Verfolgung einer eigenen Handelspolitik zu einem Anstieg der Wirtschaftsleitung führen – mit all den Risiken eines Misserfolgs, auf die er ausdrücklich hinwies. Ebenso gespalten in Bezug auf einen Brexit präsentiert sich die Wirtschaft Großbritanniens. Wirbt ein Teil für einen Verbleib in der EU, sehen andere Unternehmen eine große Chance, vor dem Hintergrund des Referendums die Beziehungen zur Europäischen Union neu zu verhandeln.

Folgen des Brexit – erste Auswirkungen bereits spürbar

Im Falle eines Brexit müssten die Zugangsbedingungen zum EU-Binnenmarkt neu definiert werden, was angesichts der Ausrichtung Großbritanniens als Finanzmarkt zu einigen Nachteilen führen dürfte. Schon die Bekanntmachung des Termins für die Volksabstimmung über einen Brexit brachte große Verunsicherung in die Märkte, nicht zuletzt das Britische Pfund wurde daraufhin folgend gegenüber der Gemeinschaftswährung abgewertet. Da einige britische Unternehmen aber nicht nur in der deutschen Dominanz innerhalb der EU eine unüberwindbare Hürde sehen, sondern auch in einer ganzen Reihe von EU-Richtlinien, gilt es nun, eine Grundsatzentscheidung zu treffen: Der eigene Weg ist mit großen wirtschaftlichen Unsicherheiten gepflastert, die Mitgliedschaft in der EU mit Kompromissen versehen. Für das Britische Pfund sind die Verluste vorprogrammiert, sollte sich das Königreich für einen Ausstieg entscheiden. Darüber hinaus wären die britischen Banken von den günstigen Konditionen der EZB abgeschnitten, was wiederrum mit Sicherheit zur Zinsanhebung bei der Bank of England führen und in der Folge die Gewinne der Wirtschaft reduzieren würde. Der politische Schaden eines Brexit wäre jedoch deutlich komplexer.

Perspektive der EU nach einem Brexit

Die Geister scheiden sich natürlich an vielen einzelnen Fragen, neben einer Reihe von angestrebten einheitlichen EU-Standards spielt auch die Flüchtlingspolitik eine große Rolle: Großbritannien will keine Migranten aufnehmen und wird an dieser Stelle nicht von seiner Position abweichen. Selbst die für Juni vorgesehenen neuen Verhandlungen dürften auf wenig Gegenliebe bei den anderen EU-Mitgliedsstaaten stoßen, denn schon bis hierhin hat das Königreich umfassende Zugeständnisse in Anspruch genommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diesbezüglich bereits Grenzen gesetzt, sodass nicht davon auszugehen ist, dass das Königreich um jeden Preis im EU-Raum gehalten werden wird. Damit soll der Erpressbarkeit Einhalt geboten werden, auch wenn die Folgen eines Brexit für die Europäische Union nicht absehbar sind. Der ohnehin durch die Union gehende Riss würde sich zweifelsohne weiter vertiefen und so die Stabilität deutlich untergraben.

Zusammenfassung: Brexit

  1. Der Begriff Brexit meint den möglichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU.
  2. Am 23.06.2016 soll per Volksabstimmung über den Austritt abgestimmt werden.
  3. Die politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen sind ungewiss.
  4. Regierungschef David Cameron versucht weiterhin, der EU mehr Zugeständnisse abzuringen.

 

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