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Die Jamaika-Koalition muss zusammen arbeiten.
Veröffentlicht am 26 Sep 2017

BTW17: Eine gewonnene Wahl für alle Start-Ups

Veröffentlicht am 26 Sep 2017
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Wie nach jeder Wahl gibt es Gewinner und Verlierer, zu 100 Prozent glücklich war diesmal aber niemand. Die CDU bleibt zwar stärkste Kraft und stellt weiterhin die Kanzlerin, durch die erheblichen Verluste wurde die Möglichkeit einer Schwarz-Gelben Regierung jedoch eliminiert. Die FDP strahlte angesichts des eigenen Ergebnisses zwar bis über beide Ohren, der Wermutstropfen ist aber auch hier, dass man nicht alleine mit der CDU regieren kann. Das bringt die Grünen in eine ungewohnte Situation. Deren Ergebnis von 8,9 Prozent hätte sicherlich besser sein können, wobei auch der sonstige Wunschpartner, die SPD, ein desolates Ergebnis einfuhr. Trotzdem haben die Grünen irgendwie noch Glück gehabt, denn sie werden aller Wahrscheinlichkeit nach Regierungsverantwortung tragen. Nach dem Rückzug der SPD heißt die einzige Möglichkeit: Jamaika.

Viele Unterschiede, eine Gemeinsamkeit

Jamaika, also die Kombination aus Schwarz, Gelb und Grün, sprich der Union, FDP und den Grünen, ist abgesehen von der Großen Koalition die einzige Möglichkeit, wie im Bundestag eine Mehrheit erzielt werden kann. Die Sozialdemokraten kündigten Minuten nach der Wahl an, in die Opposition gehen zu wollen, also wird Jamaika wohl zwangsläufig zustande kommen.

In vielen Themen, wie etwa den Integrations-, oder Innere Sicherheitsfragen, gibt es große Differenzen und reichlich Diskussionsstoff zwischen den einzelnen Fraktionen. Genau genommen müssen nämlich vier Fraktionen, CDU, CSU, FDP und die Grünen, auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Bei so vielen verschiedenen Ansichten wird das eine Mammutaufgabe. Bei einem Thema sind sich jedoch alle einig: Digitalisierung.

Das Schlagwort „Digitalisierung“ haben sich viele Parteien auf die Fahne geschrieben. Wenige haben es jedoch so gelebt wie FDP und Grüne. Die CDU kommunizierte das nicht ganz so enthusiastisch, wird die meisten geforderten Punkte aber trotzdem mitgehen. Das erste Beispiel: der Erlös des Verkaufes der vom Bund gehaltenen Telekom-Anteile. Die Grünen forderten, das Geld in den Breitbandausbau zu stecken, dann hat sich erst die FDP und schließlich auch die CDU dieser Forderung angeschlossen. Mit Jamaika wird also schonmal die Glasfaser-Infrastruktur ausgebaut.

Großer Fortschritt für Start-Ups

Grüne und FDP forderten außerdem die Stärkung neuer Finanzierungsformen, wie beispielsweise Crowdfunding. Hilfreich vor allem für die Gründer, die anstatt oder zusätzlich zu den herkömmlichen Möglichkeiten eine Finanzierung suchen. Kleine und mittelständische Unternehmen sollen steuerlich begünstigt werden, ebenso die Forschung und Entwicklung. Außerdem soll Gründern, die ein überzeugendes Konzept vorlegen, ein zinsfreies Darlehen gewährt werden. Dieses Darlehen soll sich bis zu 25.000 Euro erstrecken.

Die FDP legt den Fokus mehr auf eine Modernisierung des Urheberrechts für Start-Ups. Die derzeitigen Regelungen seien nicht mehr zeitgemäß. Außerdem soll der Rechteerwerb unbürokratischer werden und das erste Geschäftsjahr eines neu gegründeten Unternehmens sogar komplett bürokratiefrei sein. Eine weitere Forderung der FDP wäre ein Venture-Capital-Gesetz, das die steuerlichen Rahmenbedingungen für Wagniskapital verbessern würde. Dadurch würden sich für Deutschland als Start-Up und Investitionsstandort ganz neue Möglichkeiten ergeben.

Bis diese Jamaika-Koalition tatsächlich zustande kommen könnten, wird noch viel Wasser den Rhein runter fließen. Jede der drei, bzw. vier Fraktionen muss erhebliche Abstriche machen, um sich gemeinsam auf ein Ganzes zu einigen. Wobei man sich bereits einig ist, sind die Themen der Digitalisierung und Gründerförderung. Wenn die Parteien nun noch schnell einen gemeinsamen Konsens finden, steht der erste Wahlsieger schon fest: die jungen Gründer und ihre Start-Ups.

Bildquelle: shutterstock.com

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Marc Steppke
Über den Autor
Marc Steppke ist seit 2017 bei auxmoney. Neben aktuellen FinTech-News berichtet er über die internationale Wirtschafts- und Finanzbranche.